Nicht vor meiner Haustür

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 22. Januar 2017

Als die Nachbarn aus der Gudvanger Straße sich zuletzt trafen, hatten sie nur noch Verachtung füreinander übrig. „Sie stören den sozialen Frieden im Kiez!“ – „Ihr Vorschlag ist Schwachsinn!“ – „Sie wohnen hier doch gar nicht!“ So beschimpften sie sich gegenseitig – und das nur, weil ein Teil der Anwohner es für eine gute Idee hält, die kurze Seitenstraße im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg an ein paar Tagen im Jahr zu sperren und für Kinder zum Spielen freizugeben. Doch die anderen sind strikt dagegen, weil sie den Wegfall von Parkplätzen und den Lärm von Bobbycars fürchten. Der zuständige Bezirk hat versucht, mit einer Bürgerbeteiligung zu vermitteln. Doch die Stimmung im Viertel ist längst vergiftet. Nun muss ein Gericht entscheiden, welche Seite recht behält.

Mitreden, wenn sich die Nachbarschaft ändert, ist beliebt. Doch was als Möglichkeit der demokratischen Beteiligung auch jenseits von Wahlterminen gedacht ist, eskaliert immer öfter zu Schreiduellen unter Nachbarn – Kompromisse ausgeschlossen.

„Öffentlichen Diskussionen ist der Druck, etwas zum Gemeinwohl beitragen zu müssen, abhandengekommen“, sagt Jörg Sommer. Er ist Vorstandsvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und Herausgeber des „Kursbuchs Bürgerbeteiligung“ – ein Sammelband, der aufzeigt, wie gute Bürgerbeteiligung funktionieren kann. Wer vor 20 Jahren gegen ein Bauprojekt mobilmachen wollte, musste schon eine bedrohte Krötenart auf dem Gelände finden. Heute ist es okay, auszusprechen, dass der Neubau den eigenen Balkon nicht in den Schatten stellen soll. Dieser Egoismus, der sich oft in Bürgerinitiativen bündelt, wird als „Nimby-Haltung“ bezeichnet, kurz für „not in my backyard“ („nicht in meinem Hinterhof“, im Deutschen eher „nicht vor meiner Tür“). Dahinter steckt die Ablehnung von gesellschaftlichen Veränderungen im eigenen Umfeld. Eine wachsende Stadt muss bauen – aber bitte nicht in meiner Nähe! Diese Haltung stellt Beteiligungsprozesse vor große Herausforderungen.

Vorbohrte Positionen aufbrechen

„Für viele ist eine Beteiligung, bei der sie sich mit ihren persönlichen Vorstellungen nicht vollständig durchsetzen können, schlecht“, sagt Sommer. Das eigene Ziel klar vor Augen, vergessen viele, dass es um den Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen geht. Zudem lädt die Verwaltung oft erst dann zum Mitreden ein, wenn es schon zu spät ist.

„Aktuell beobachten wir die Tendenz, Partizipation zu planen, wenn ein Projekt schon unter verhärteten Fronten leidet“, meint Sommer. „Sie ist aber keine gesellschaftliche Reparaturwerkstatt, sondern ein Angebot zur Teilhabe.“ Wer sie anbiete, müsse das früh genug tun und es ernst meinen. „Beteiligung beginnt häufig zu spät in hoch emotionalisierten Konflikten. Dann aber braucht man Mediation, nicht Partizipation.“

Dass gute Teilhabe früh und auf Augenhöhe beginnt, hat man in Potsdam längst erkannt. Seit 2013 gibt es dort die „Werkstadt für Beteiligung“, die als Schnittstelle zwischen Bürgern und Verwaltung fungiert. „Wir gehen als Anwältin der Prozesse in die Beteiligung und sorgen dafür, dass diese ergebnisoffen erfolgt und Resultate hinterher auch umgesetzt werden“, erklärt Kay-Uwe Kärsten von der Werkstadt. Zudem berät das Büro Potsdamer, wie sie selbst Mitsprache einfordern können. Ein extra Beteiligungsrat aus Bürgern, Verwaltung und Politik evaluiert die Arbeit regelmäßig. Mit so viel Aufwand für seine Bürgerbeteiligung gilt Potsdam in Deutschland als beispielhaft.

„Auch Nimbys darf man nicht einfach nur ein Etikett verpassen. Niemand ist nur am Gemeinwohl orientiert. Es ist selbstverständlich, dass Menschen erst einmal ihre eigenen Interessen vertreten“, sagt Kärsten. Doch auch er hat beobachtet, dass die Streitkultur bei Bürgerversammlungen oft nicht gut ist. „Die Mehrheit kommt mit einer Position, die keinen Widerspruch zulässt. Die muss man aufbrechen.“ Schon die Einrichtung eines Raumes kann dabei helfen. Eine Schulaula lädt dazu ein, dass selbstbewusste Menschen mit Redeerfahrung die Debatte beherrschen. Wenn man hingegen kleine Gesprächsinseln mit mehreren Moderatoren anbietet, ist die Stimmung offener, und auch leisere Menschen kommen zu Wort. Allerdings müssen diese den Weg zur Versammlung dafür erst mal finden.

Beim Abendessen Projekte im Kiez diskutieren

Zwar ist das Bedürfnis sehr groß, bei der geplanten Sanierung der Hauptstraße oder dem Bau des neuen Wohnviertels mitzureden. Doch zu den Workshops und Infoabenden in einer schlecht beleuchteten Aula oder muffigen Turnhalle erscheinen meist immer dieselben. „Wenn es um Beteiligung geht, erwarten die Bürger von der Verwaltung immer nur irgendwas Dröges mit Rentnern. Viele verbringen ihre Zeit lieber anders“, sagt Ulrich Dilger vom Stuttgarter Amt für Stadtplanung. Das hat zur Folge, dass Proteste und Bürgerinitiativen sich oft erst formieren, wenn die ersten Bagger rollen. Um an den Planungen noch etwas zu ändern, ist es dann zu spät. Genau da setzt Dilgers Projekt „Salz & Suppe“ an.

Im Herbst 2014 stand er vor zwei Herausforderungen: Im Stadtentwicklungsamt verfolgte man das Ziel, den öffentlichen Raum so zu gestalten, dass er eine soziale Mischung in der Stadt fördert. Aber das allein reiche nicht aus, sagt der Stadtplaner. Es müsse auch individuelle Angebote geben, die die Menschen zusammenbrächten. Dilger sollte daher Ideen entwickeln, die das Miteinander innerhalb einer Nachbarschaft verbessern. Zudem galt es, dabei alle Anwohner und deren Wünsche mitzunehmen. Im vergangenen Sommer feierte dann „Salz & Suppe“ Premiere. Das Konzept scheint simpel: Neun Gruppen mit jeweils sechs Teilnehmern laden sich reihum nach Hause zum Essen ein, um – je nach Kochkunst – bei Spaghetti, Rostbraten oder Gazpacho über das Zusammenleben und den Wandel ihrer Stadt zu diskutieren.

Dass Essen ein guter Katalysator für Debatten ist, hat Dilger nach einem Umzug am eigenen Leib erfahren. Seine Frau hatte gerade ihr erstes Baby bekommen und war noch etwas wacklig auf den Beinen, da stand eines Tages die kurdische Nachbarin mit warmem Mittagessen vor der Tür. „Damals waren wir uns völlig fremd. Mittlerweile kenne ich alle islamischen Festtage und die Speisen, die dazu traditionell zubereitet werden.“ Diese Erfahrung hat er auf sein Projekt übertragen. „Essen und Gastfreundschaft sind gute Türöffner.“

Damit an den Tischen neben dem pensionierten Lehrer und der Studentin der Stadtplanung auch der Küchenchef aus Bangladesch und die Schmuckdesignerin im Rollstuhl Platz nehmen konnten, waren Dilger und seine Kollegen in der Stadt unterwegs. Auf dem Marktplatz haben sie Banker angesprochen, im sozialen Wohnungsbau alleinerziehende Mütter. „Man muss die Leute vor Ort abholen. Sie sind scheu wie Rehe“, berichtet Dilger. Bei der Auftaktveranstaltung sagte der in Bürgerbeteiligung geschulte Baubürgermeister: „Ich kenne hier im Raum keinen einzigen.“ Da wusste er, dass er alles richtig gemacht hatte.

Mitsprache nicht Bürde, sondern lokale Kompetenz

An mehreren Sommerabenden wurde dann mit Hilfe eines Moderators über urbanes Gärtnern, Bauwagen als rollende Stadtteiltreffs und Altern in der Stadt diskutiert und konkrete Projekte wie die Anlage eines Gemeinschaftsgartens entwickelt. Am Ende wurde abgestimmt, welche davon realisiert werden sollen. „Das Format eignet sich nicht, um Bebauungspläne zu diskutieren“, meint Dilger. Aber es sei perfekt, um Bedürfnisse herauszufiltern. Im kommenden Jahr sollen Pizza und Hotdogs dabei helfen, Parks und Plätze mehr nach den Wünschen Jugendlicher zu gestalten.

Wer Qualität und Akzeptanz von Bürgerbeteiligung verbessern möchte, sollte das Mitsprachebedürfnis der Bürger nicht als Bürde, sondern ihre lokale Kompetenz als Gewinn ansehen. Auch in Heidelberg wird dieser Ansatz verfolgt. Seit 2015 fördert das Land Baden-Württemberg sogenannte Reallabore, in denen Wissenschaft und Praxis einander näher kommen sollen. Am Geographischen Institut der Universität Heidelberg probiert man im Rahmen dessen aus, wie Bürger in das sperrige Thema Energiewende einbezogen werden können. „Heidelberg will 2050 klimaneutral sein. Doch das Thema ist sehr rational“, erklärt die Geographin Christina West. An ihrem Institut arbeiten daher Kartographen an einer Online-Karte, auf der jeder seine Lieblingsorte der Energiewende selbst eintragen kann – sei es der freundliche Bioladen um die Ecke, das Schwimmbad mit Solarpanels auf dem Dach oder das Restaurant, in dem nur Lebensmittel aus der Region serviert werden. „Was die Gemeinschaft weiß, können wir allein gar nicht schaffen“, sagt West. Fachleute tragen derweil ihr Wissen über den Energieverbrauch einzelner Häuser oder den Verlauf des Fernwärmenetzes bei.

Das Projekt läuft noch. Als Ergebnis soll eine im Internet und als App verfügbare, von jedem erweiterbare Karte stehen, die aufzeigt, was Energiewende in Heidelberg konkret bedeutet. So soll das abstrakte Thema verständlicher werden und die Leute anregen, einen eigenen Beitrag zu leisten. Zudem wird das zusammengetragene Wissen als Ausstellung auf einer alten Industriebrache zugänglich gemacht.

Die Karte basiert auf dem offenen System „Open Streetmap“. „Das ist ein Bürgerprojekt. Da gibt es keine Berührungsängste gegenüber der Verwaltung“, sagt West. Doch auch wenn Beteiligung mit einem Klick von zu Hause aus und wann immer man will, verlockend klingt: Die Zukunft sieht so nicht aus. Das sagt zumindest Kay-Uwe Kärsten aus Potsdam, wo 2016 ebenfalls mit Beteiligung über das Internet experimentiert wurde. Genutzt wurde dafür die Plattform „Civocracy“. Das Start-up stammt ursprünglich aus Amsterdam und ist mittlerweile auch in Deutschland und Frankreich aktiv. Sowohl Städte als auch ihre Bürger können dort Themen zur Diskussion stellen – in Potsdam wurde das neue Verkehrskonzept für die Innenstadt debattiert. Indem viele Städte aus mehreren Ländern auf einer Plattform gebündelt werden, sollen diese gegenseitig von Erfahrungen und Lösungen profitieren.

„Für diejenigen, die sich im Netz auskennen, ist es ein niedrigschwelliges Angebot, und man fängt gut die verschiedenen Perspektiven ein“, sagt Kärsten. Sich gegenseitig von Standpunkten zu überzeugen und einen Kompromiss zu finden funktioniere aber eher nicht.

„Beteiligung ist immer auch ein bisschen eine Schulung in Demokratie. Für alle“, meint Kärsten. Die offene Debatte sei dafür essentiell. „Sie ist aber nicht demokratischer als das parlamentarische System, das nach Mehrheiten entscheidet.“ Dass am Ende nicht alle überzeugt seien, gehöre dazu.