Mehr Licht

In den vergangenen Monaten habe ich mich ausführlich mit dem Pankower Bezirkshaushalt auseinandergesetzt.

Gut. Das klingt jetzt erstmal so, als ob ich mir sonst gerne bei vollem Bewusstsein die Fingernägel herauszöge und nachts auf einem Nagelbrett schliefe, um mich danach über dessen Weichheit zu beschweren. Ganz so schlimm ist es nicht. Aber da ich ja schon Online-Lokaljournalismus mache, den Pullunder tragenden, müffelnden Stiefvetter aus der eh nicht sonderlich beliebten Familie des Journalismus, dachte ich, kommt es darauf jetzt auch nicht mehr an.

Berichte über kommunale Haushalte sind lokaljournalistischer Alltag. Wenn nicht gerade eine Gruppe Rentner ihren einzusparenden Treffpunkt besetzt und damit zwangsläufig Aufmerksamkeit auf sich zieht (Yes, I am looking at you, Stille Straße), sieht die Berichterstattung gerne so aus:

Hier ist das Gesamtwerk, aus dem diese Top-Informationen extrahiert wurden.

Man kann wirklich niemandem einen Vorwurf machen, der sich das in diesem Fall fast 500-seitige Werk nicht in seiner Gesamtheit zu Gemüte führt – schon gar nicht jemandem, der jeden Tag eine komplette Zeitungsseite zu befüllen hat, wie es in vielen Lokalredaktionen mittlerweile üblich ist. Aber da steht drin, wo die Verwaltung unser ach so geliebtes Steuergeld zu investieren plant. Wenn wir uns schon permanent auf die Schulter klopfen und uns unserer Wichtigkeit als vierte Gewalt vergewissern, sollten wir es lesen.

In den vergangenen Monaten habe ich genau das gemacht, und man kann es ruhig öfter sagen: Ohne die Unterstützung der Rudolf Augstein Stiftung wäre das nicht möglich gewesen. Das kleine Start-up Prenzlauer Berg Nachrichten hätte sich das einfach nicht leisten können.

Was lernt man also, wenn man so viel Zeit mit einem Bezirkshaushalt verbringt?

Erstens: So kompliziert ist das alles gar nicht. Da steht einfach nur fein säuberlich aufgelistet, wie viel Geld in der Vergangenheit für unterschiedliche Dinge ausgegeben wurde und wie viel dafür in Zukunft eingeplant ist.

Zweitens: Die Definition der unterschiedlichen Dinge und die Vorgabe, wie sie zerlegt über den Haushalt zu verteilen sind, stammen von den Machern der Steuererklärung.

Ein Beispiel: In einem Teil des Bezirks kostet Parken Geld. Es wird also durch Parkscheine und Knöllchen Geld eingenommen, für Kontrolleure, Automaten und Verwaltungsgedöns aber auch wieder welches ausgegeben. Ein Teil dessen wird in einem extra Wirtschaftsplan Parkraumbewirtschaftung abgerechnet, ein Teil steht im Haushalt selbst, und damit das Ganze richtig lustig wird, wird noch munter Geld zwischen Haushalt und Wirtschaftsplan hin- und hergebucht (wer sich ernsthaft dafür interessiert, wie es funktioniert: bitteschön).

Diese Regelung wird damit begründet, dass man für Transparenz habe sorgen wollen. Blöd nur, dass nicht einmal die damit betrauten Lokalpolitiker das System vollständig verstanden zu haben scheinen. Falls ich mich irgendwann mal ins Geldwäscher-Business absetzen sollte, weiß ich jetzt zumindest, wo ich Inspiration für das Verschleiern der Herkunft von Geld bekomme. Danke, Bezirkshaushalt Pankow!

Eine ebenso gute Empfehlung gibt es auch für alle, deren Ausgaben auf wundersame Weise jedes Jahr steigen und denen die Argumente fehlen, das ihren Lohnerhöhungen eher abgeneigt gegenüberstehenden Chefs zu verklickern. In Pankow schreibt man einfach „Mehr in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf“ daneben, und gut ist. 99 Mal tauchen diese oder ähnliche Formulierungen im Haushalt auf. Und wer will schon in 99 Einzelfällen nach den eigentlichen Ursachen fragen?

Nein, auch ich habe das nicht gemacht (hole das aber gerne nach, falls mir jemand ein kleines Rechercheteam mit viel Zeit finanzieren möchte). Aber einen Fall habe ich mir rausgepickt. Nicht alleine, weil ich keine Ahnung hatte, was diese Eingliederungshilfen eigentlich sind, für die Pankow 80 Millionen Euro und damit über 10 Prozent seines Haushaltsbudgets ausgibt.

Was ich herausgefunden habe, steht in voller Länge nebenan (und ja, auch ich erwarte, dass das Internet den Text bald angewiedert abstößt, weil er sehr lang und recherchiert ist und das große Gesetz des Onlinejournalismus doch nur maximal 5000 zusammengecopypastete Zeichen erlaubt. Erst recht, wenn es sich dabei um Lokaljournalismus handelt).

Hier will ich nur kurz sagen, dass in diesem seltsamen Konstrukt namens Bezirkshaushalt krasse Themen stecken, die es zu hinterfragen lohnt. Nein, das ist nicht investigativ und man braucht dafür weder einen geheimen Briefkasten noch ein Faible für Treffen in Parkhäusern. Statt dessen ist es eigentlich Kategorie Alltag, jedes Jahr sollte man das machen. Doch es geht einfach nicht. Weil die Zeit fehlt, ebenso wie die Idee, wie man das auf Dauer und unabhängig von einmaligen Geldsegen finanzieren sollte.

Ich kann nicht abstreiten, dass mich das nervt. Ich gehöre schon zu den privilegierten Lokaljournalisten, die einen statt sechs Artikel pro Tag schreiben sollen und daher Zeit haben, sich Dinge vor Ort anzuschauen und mit mehr als einer Person zu sprechen. Doch an die eigentliche Ursache, das wirkliche Thema, komme ich oft trotzdem nicht ran. Ist das Gift unter dem Thälmann-Park wirklich so ungefährlich, wie der Senat sagt? Ist der Personalmangel die Ursache für die Defizite im Sozialamt, wie die Stadträtin meint? Ganz zu schweigen von den vielen Themen, die unbearbeitet im Haushalt zurückbleiben, wenn ich ihn nun weghefte. Und all denjenigen, die ich in ihm vermisst habe (Welche sozialen Träger bekommen wie viel Geld? Welche Betriebe engagiert der Bezirk für seine vielen Baustellen?).

Es geht ja gar nicht um Skandale. Es geht nur um Transparenz, die zu schaffen nunmal in der Jobbeschreibung steht.

Die Kollegen, die jeden Tag in der gut gefüllten Bundespressekonferenz sitzen, können sich das wohl kaum vorstellen. Aber im Lokaljournalismus ist man oft allein auf weiter Flur. Jeder, der dort irgendwas macht und veröffentlicht, ist schon ein Gewinn. Dennoch fühle ich mich oft wie jemand, der mit einer kleinen Taschenlampe in einem riesigen Keller steht und mal hierhin leuchtet, mal dorthin.

Ich hätte aber gerne Flutlicht.

Seit vier Jahren schreibe ich über Prenzlauer Berg. Von vielem, was mir im Haushalt begegnet ist, hatte ich noch nie etwas gehört. Dank der Augstein-Stiftung konnte ich nun einen kleinen Leuchtturm errichten, um im Bild zu bleiben. Der steht nun in dem unübersichtlichen, 800 Millionen schweren Haushalt des Berliner Bezirks Pankow mit seinen fast 400.000 Einwohnern.

Das ist wirklich schön. Aber es reicht einfach nicht.

Manchmal frage ich mich, was für coole lokale Angebote man online machen könnte, allein mit dem Budget einer Folge „In aller Freundschaft“. Denn das gehört zu einer medialen Grundversorgung; eine Zeitung für einen 400.000-Einwohner-Bezirk tut das nicht (wobei man ja eigentlich zwei bräuchte, Medienvielfalt und so). Keine Ahnung, ob die Finanzierung über eine Medienabgabe letztendlich wirklich eine gute Lösung wäre. Aber ich weiß, dass wir derzeit Geld haben für journalistische Leuchtturmprojekte, für Multimediareportagen über die Arktis und für ziemlich viele Kochshows. Aber im Lokalen sitzen wir im Dunkeln.